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Samstag, 12 Oktober, 2019

Vorwort

Das Konzept wurde geändert. Dieser zu unterschiedlichen Themen geschriebene Weblog kann ein zusammenfassendes Buch nicht ersetzen. Der Weblog soll lediglich auf das Buch "Ende der Revolutionen" aufmerksam machen. Das Buch besteht aus 3 Büchern, die in einem Band zusammengefasst sind.

Das Erste Buch behandelt die Geschichte um das Recht auf Eigentum an Boden. Im Naturzustand des Menschen, den wir natürlich uns nur denken können, waren die Menschen gleich. Nie wird ein Mensch das Geheimnis der Schöpfung erfahren können. In dieser einfache und doch fasziniernenden Erkenntnis gründet bekanntlich die Frage nach Gott. Wir können Gott verneinen oder bejahen, egal wie wir uns entscheiden, wir werden das Geheimnis der Schöpfung nicht lüften. Wichtig ist am Ende immer nur, dass wir uns für oder gegen Gott entscheiden. Deshalb leitet das Erste Buch das "De libero arbitrio", das zuerst Augustinus formuliert und später Erasmus von Rotterdam zum Titel einer Auftragsschrift des Pontifex Maximus gegen den aufkommenden Protestantismus ausgewählt hat, in die "Pest des Protestantismus" ein. Anders allerdings, als dies im Weblog geschrieben ist.

Das Zweite Buch stellt einen Entwurf einer auf herrenlosem Boden gründeten Zivilgesellschaft dar. Keine Utopie, sondern ein realer Entwurf, der einfach allein durch eine Veränderung im Sachenrecht des inzwischen weltweit herrschendem Bürgerlichen Gesetzbuches, das lediglich den nationalen Besonderheiten der real existierenden Gesellschaften angepasst wurde, die Voraussetzungen dafür schaffen könnte. Wenn , ja wenn die Mehrheit der Menschen, die in einem Land leben, dies in demokratischen Wahlen zum Ausdruck bringen würden.

Das Dritte Buch beschreibt den Weg, wie dieser konkret politisch gegangen werden kann. Aktuelle Ereignisse, voran die Krise des Staates, die Corona-Pandemie und das Urteil der Zweiten Kammer des Bundesverfassungsgerichts vom 10. April 2020 machten eine vollständige Überarbeitung des Dritten Buches notwendig, die derzeit erledigt wird.

Grund des Buches "Ende der Revolutionen" ist die schlichte Tatsache, dass der natürliche Kohlendioxidkreislauf, der einen Anteil des Kohlenstoffdioxids in der Atmosphäre von rund 280 ppm seit Jahrtausenden im Gleichgewicht hielt, seit dem Jahrhundertwechsel vom 18. Jahrhundert ins 19. Jahrhundert nicht mehr gegeben ist. Der Anteil dieses Verbrennungsgases steigt durch die Industrielle Revolution, die von vermögenden Bürger im 18. Jahrhundert im protestantischen England ausgelöst wurde, exponentiell an und verändert, inzwischen allerorts wahrnehmbar, das Klima der Erde.

Das Buch ist für die Enkel und Urenkel geschrieben. Die bestehenden Gedanken in den Staatsvölkern sind die Gedanken ihrer herrschenden Politiker. Darüber täuscht sich der Autor nicht. Er will sich nur unter der Prämisse, dass es einen Gott gibt, auf die Seite Gottes stellen, sich für ihn entscheiden und versuchen, seinem Vornamen "wer ist wie Gott" gemäß, den irdischen Kampf gegen den Teufel zu führen. Dieser könnte nur durch die Menschen und niemals durch Gott selber besiegt werden. Diese Erkenntnis ist der Mensch seiner Natur schuldig, dass er ist.

Dieser Kampf aber muss heute geführt werden, wenn die Enkel und Urenkel leben sollen. Diesem Kampf ist das Buch gewidmet.

Das Vorwort im Manuskript "Ende der Revolutionen" ist hier verlinkt.

Künftig sollen die einzelnen Kapitel des Manuskripts an dieser Stelle vorgestellt werden.

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Posted by Michael Schwegler at 21:09
Edited on: Montag, 17 August, 2020 19:47
Categories: Vorwort (Buch)

Freitag, 11 Oktober, 2019

Was geschieht mit meinem Grundeigentum?

M.S. (Frankreich) schrieb: Ich war leider nicht in der Lage, eine brauchbare Kritik an deinem Vorwort zusammenzufassen...dafür hätte ich Monate gebraucht, vielleicht auch Jahre ! Eines wäre vielleicht zu bedenken gewesen : da du dich offensichtlich an deutsche Leser wendest, verstehe ich deine Vorliebe für französische Autoren nicht so recht : Es gibt doch in der bezüglichen Periode genug deutsche Denker und Philosophen, die sich gefreut hätten, in deinem Buch zu erscheinen.

Außerdem: muss ich mir jetzt Vorwürfe machen, ein paar ha in diesem Land erworben und bewirtschaftet zu haben ? Oder verstehe ich das nicht so richtig ? Es wäre nett, darüber bei Gelegenheit diskutieren zu können.

Antwort: Es gab keinen dem Imperator und Kaiser der Franzosen Napoleon ähnlichen Bürger in den deutschen Landen. Friedrich II. war ein aufgeklärter Fürst und erster Diener des Staates. Ganz anders Ludwig XVI. Dieser Monarch bot Napoleon Bonaparte -übrigens ein Mitglied der Jacobiner- eine Steilvorlage und Napoleon verstand, seinen Code Napoleon als imperiales Recht in ganz Europa durchzusetzen. Dies zur Frage, weshalb meine Betrachtungen zur Französischen Revolution mehr sich der französischen Aufklärung bedient. Du brauchst dir im Übrigen keine Vorwürfe machen wegen des Landkaufes. Zwar wäre es nach einer Bodenreform herrenloses Land und hätte keinen Tauschwert (Geldwert) mehr; aber solange du die Nutzung dieses Landes nicht änderst, genieße es. Keiner hätte das Recht und die Gewalt es dir zu nehmen. Probleme bekämest du erst, wenn du das Land für andere Dinge als bisher nutzen willst, also eine Nutzungsänderung anstrebst. Dann brauchst du die Zustimmung von Menschen, die du zwar nicht kennst, die aber mit dir auf unserem Planeten leben und mitsprechen möchten, bevor du auf deinem Land Dinge treiben willst, die z.B. unsere Atmosphäre belasten könnten.

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Posted by Michael Schwegler at 23:09
Edited on: Freitag, 08 November, 2019 17:09
Categories: Kommentare

Buchausgabe

Der Autor plant ein Buch mit dem Titel "Ende der Revolutionen" zu veröffentlichen. Bis es soweit ist werden in den kommenden Wochen zur Vorbereitung der Endfassung des Textes zentrale Anliegen des Autors auf diesem Webauftritt regelmäßig vorgestellt und erweitert. Durch Kommentare kann auf den Inhalt des Buches noch Einfluss genommen werden. Die Texte sind, obwohl inzwischen vollständig geschrieben, im Fluss. Selten kann der Autor seinen eigenen Text in diesem Internetauftritt ein zweites Mal lesen, ohne ihn gleichzeitig zu verändern. Der Autor wäre den Lesern dieses Blogs dankbar wenn möglichst viele Leser sich durch Kommentare am Buchprojekt beteiligen. Bis heute 13.11.2019 haben die Blogs zu einem weiteren Kapitel im Buch geführt. Überlegungen zum bürgerlichen Staat und Ausführungen zum Übergang der faschistischen Ideologie in die postmoderne Gesellschaft werden aktuell dem Inhalt im Manuskript zum Buch hinzugefügt.

Weltweit bilden sich derzeit außerparlamentarische Protestbewegungen, die gegen die ungebrochene Naturzerstörung und den Klimawandel infolge eines "finanzgetriebenen Kapitalismus" (Elmar Altvater ) regelmäßig auf die Straße gehen und sich in zahlreichen Organisationen inzwischen zusammenschließen. Diese Menschen sprechen verschiedene Sprachen und vertreten oft auch unterschiedliche Interessen. Gemeinsam aber kämpfen sie für den Stopp der Verbrennung fossiler Brennstoffe. Mit dem Buchprojekt werden den Protestierenden und besorgten Mitmenschen Überlegungen vorgestellt, die das im Übergang zum 19. Jahrhundert erst geschaffene Recht auf Privatbesitz an Grund und Boden und dem zur gleichen Zeit beginnenden Anstiegs des Kohlenstoffdioxidgehalt der Atmospäre bezüglich der Frage einer Verkettung dieser beiden scheinbar unabhängigen Ereignisse einem Diskurs anheimstellt. Es wird höchste Zeit über die Naturzerstörung, über die fortschreitende Entfremdung der Menschen im Kontext des Übels der fremdbestimmten Arbeit, die alle das moderne Herrschaftsrecht über den Boden voraussetzen, zu streiten. Beiträge in verschiedenen Sprachen sind deshalb willkommen.

(08.10.2019) Texte, die geeignet sind das zentrale Anliegen des Autors verständlich zu machen, werden nach und nach in einer eigenen Rubrik abgelegt und dienen als Beispiel für die Notwendigkeit, allen Demokratien das Recht auf ein Eigentum an Grund und Boden auf ihrem Territorum zu entziehen. Eine Regierung soll den herrenlosen Boden beschützen. Das Recht, den Grund und Boden zu okkupieren, muss ihr entzogen werden. Zunächst erscheint angesichts des wirklichen Lebens diese Idee phantastisch. Der Autor entwirft aber ein Fundament, mit dem ein System der Nutzungs- und Stimmrechte konkrete Form annehmen könnte.

Die bevorstehende Zerstörung der Kulturlandschaft Hasankeyf in der Türkei ist ein Beispiel dafür wie das Recht auf Eigentum an Boden in Demokratien der Hebel ist, mit dem die Menschen, die auf dem Grund und Boden leben, nahezu überall in der Welt entmündigt und bevormundet werden. Das Recht auf Eigentum an Boden bildet die Grundlage für Despoten, die, wie das Beispiel der Zerstörung Hasankeyf zeigt, sich sogar die Verfügung über Kulturgüter mit Hilfe dieses Rechts besorgen. Ähnliches könnte auch über die Verbrennung fossiler Stoffe geschrieben werden.

In diesem Zusammenhang sollte eine Aussage von Immanuel Kant diskutiert werden. Er sieht in der Demokratie einen Despotismus, d.h. eine willkürliche Gewaltherrschaft. Er begründet seine Annahme damit, dass „sie eine exekutive Gewalt gründet, da alle über und allenfalls auch wider einen (der also nicht mit einstimmt), mithin alle, die doch nicht alle sind, beschließen; welches ein Widerspruch des allgemeinen Willens mit sich selbst und mit der Freiheit ist." Die Schrift „Zum ewigen Frieden“ von Immanuel Kant erschien im Jahr 1795.

Die Idee, die Legitimation der Demokratie mittels demokratischer Wahlen zu begründen, kann im Kontext der geschichtlichen Erfahrungen als die den Despoten eigen betrachtet werden. In der römischen Formel "panem et cirsenses" (Brot und Spiele) wird sie trefflich ausgeführt und mit der massenhaften Zustimmung zu faschistischen Regime zeigte sie sich bereits in ihrer vollkommenen Form.

Schaut man nur auf den materiellen Reichtum im eigenen Haus und um das Haus herum -sofern man sogar über den Reichtum eines eigenen Garten verfügt- so können die westlichen Demokratien durchaus auf eine Erfolgsgeschichte verweisen. Aktuell jedoch wird diese Erfolgsgeschichte radikal in Frage gestellt. Mehr noch, der Verdacht ist nicht mehr von der Hand zu weisen, dass dieser Erfolg nicht nur auf den Schultern der Dritten Welt gegründet ist, sondern dass sie heute uns alle gefährdet: Der inzwischen wissenschaftlich belegte fortschreitende Klimawandel wird nicht vor dem eigenen Haus halt machen. Egal wie die Menschen in den westlichen Industrieländern bisher gesellschaftlich gedacht haben, die Folgen des inzwischen wahrnehmbaren Klimawandels werden ihre Gedanken finalisieren. Der Club of Rom hat im Jahr 1972 auf die Grenzen des Wachstums hingewiesen. Den Zusammenhang mit der Zunahme des Kohlendioxidanteils der Erdatmospäre hat er nicht hergestellt. Er konnte den Zusammenhang nicht herstellen; die empirischen Ergebnisse lagen noch nicht vor. Heute müssen wir befürchten, dass ein "Point of no return" überschritten werden kann. Wir müssen miteinander reden; die Zeit drängt.

Posted by Michael Schwegler at 23:06
Edited on: Mittwoch, 18 März, 2020 20:48
Categories: Aktuelles

Donnerstag, 10 Oktober, 2019

Globale Gütergemeinschaft

G.S. schrieb: Dein Buch richtet sich inhaltlich gegen das Privateigentum am Boden, sowohl gegen das Privateigentum einzelner, als auch gegen das Eigentum, das den souveränden Staaten unterliegt. Sehr radikal gedacht, finde ich. Gewiß sind in deinem Buch Vorschläge enthalten, wie das Privateigentum und die Eigenständigkeit der Staaten/Nationen abgeschafft werden können. Zu Ende gedacht: eine grundlegende Revolution, die mir ebenfalls als notwendig erscheint, noch grundlegender als die französische Revolution. Denn mit der Beseitigung des Eigentums am Boden verbindet sich sofort die Frage, ob nicht auch Fabriken, Büros etc. ebenfalls in die menschliche Gemeinschaft überführt werden sollten - also eine globale Gütergemeinschaft, die ökologische, soziale etc. Probleme rational lösen kann.

Antwort: Im 1. Buch des 3 bändigen Werkes wird ausgeführt, weshalb Eigentum an Boden nur durch den Zwang eines Gesetzes bestimmt werden kann. Indem man den Boden als Sache neben anderen Sachen juristisch zur Ware herabgewürdigt hat, genießen die Eigentümer dieser Ware den besonderen Schutz des Staates. "Das Gesetz kann in der Tat herrschen, sofern es das Gesetz der allgemeinen Vernunft ist" schreibt Albert Camus. und stellt anschließend fest: "Aber das ist es niemals"; schon gar nicht, wenn die Vernunft allein die beschränkte Vernunft des dritten Standes ist.

G.S. danke ich für seinen Kommentar. Er ist geeignet hier deutlich zu machen, welche "rote Linien" mein Entwurf der Verfügungs- und Stimmrechte hat.

Zentral: Dem Buch gab ich wohl überlegt den Titel "Ende der Revolutionen", es bedarf also keiner Revolution. G.S. begegnete ich literarisch über seine Überlegungen zum Begriff des Eigentums. Hier denke ich etwas anders: "Wahr ist, was du selber gemacht hast", so könnte man in Kurzform den Wahrheitsbegriff von Giambasttista Vico zusammenfassen. Einen Gegenstand, den ich persönlich herstelle, kann ich mit einigen Abstrichen durchaus als mein Eigentum betrachten. Ich habe ihn geschaffen. Gut, nicht allein; aus der Natur entnahm ich die Stoffe, die notwendig waren, den Gegenstand herzustellen. So ist es auch wahr, dass der Gegenstand noch Teil (Eigentum) der Natur ist. Und liegt nicht die Ursache der weltweit zunehmenden Vermögensunterschiede in der Organisation unserer Arbeitsgesellschaften, dass die Werke, die von Millionen von Lohnarbeitern tagtäglich unter modernen gesetzlichen Regelungen weltweit geschaffen werden, von den Grundeigentümern des Bodens, auf dem diese als Eigentümer der materiellen Voraussetzungen, die zur Schaffung dieser Werke erforderlich sind, sich dieser geschaffenen Werke unter dem besonderen Schutz des Staates bemächtigen? Die Lohnarbeiter bekommen zwar dafür das Notwendigste, was sie zum Leben brauchen und manchmal auch mehr, aber gerecht ist das keinesfalls. An der selbstständigen Nutzung der Werkzeuge, mit denen sie ansonsten im Auftrag des Grundeigentümers Gegenstände für einen Markt produzieren, an dem sie selber gar nicht teilnehmen, sind sie gehindert: Dieses Recht wird ihnen just in dem Moment entzogen, in dem sie den Boden des Grundeigentümers betreten. Auf dieser Feststellung sind meine Überlegungen gegründet: Im Moment der Tilgung des Bodens aus dem Sachenrecht, wenn also aller Boden herrenlos wird und kein Herrschaftsanspruch mehr durchgesetzt werden kann, bleibt die Nutzung des Bodens zunächst wie gehabt. Die Arbeitsgesellschaft wird sozusagen konserviert. Will aber der ehemalige Eigentümer die Nutzung des jetzt herrenlosen gewordenen Grund und Boden verändern, z.B. statt Autos jetzt Batterien herstellen, unterliegt diese Nutzungsänderung der Zustimmung der Stimmberechtigten, die bei dieser, zunächst von den Fachgremien der exekutiven Organe des Staates zu genehmigenden Nutzungsänderung auf dem herrenlosen Boden, als entscheidende Instanz zuletzt mehrheitlich zustimmen müssen.

Diese Überlegungen sind nicht einfach, ständig ändern sich die Anteile, aus denen der Gegenstand geschaffen wurde und selten tritt der Gegenstand in einfacher Form, etwas in Gestalt einer Holzfigur hervor. Doch auch hier war die erste Voraussetzung die Natur, dann das Werkzeug, das in aller Regel bereits arbeitsteilig von anderen Menschen hergestellt war und zuletzt erst der arbeitende Mensch, der ein Stück Holz in origineller Weise zu einer Holzfigur gemacht hat. Ist sie sein Eigentum? Wenn diese einfache Betrachtung schon Fragen aufwirft, so dürfen wir feststellen, dass die Betrachtung des Boden als Sache, die allein durch das Recht einen Eigentümer bekam, sehr despotisch gedacht ist. Noch einmal kehr ich zu Camus "Mensch in der Revolte" zurück. Camus erklärt sehr anschaulich, dass bisher alle Revolutionen Regime hervorgebracht haben, die gewalttätiger, despotischer als die vorherigen waren. Heute würde der Stimmzettel für radikale Veränderungen genügen; als Achillesverse der modernen Demokratien könnte ein wesentlicher Schritt zur Emanzipation der Menschen gelingen. Würde mit den Stimmen der Mehrheit der Stimmberechtigten der Boden aus dem Sachenrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches entfernt und der Boden damit endlich herrenlos werden, würden sich nach und nach völlig neue Verkehrformen innerhalb der staatlichen Gemeinschaft zwischen den Menschen entwickeln. Der Staat bliebe erst einmal Nation und wäre verplichtet, das herrenlose Territorium zu schützen und das System der Nutzungs- und Stimmrechte politisch und technisch durchzusetzen. Man beachte: Das herrenlose Territorium, nicht sein herrenloses Territorium. Hier wäre er als Souverän willkommen; er tritt uns keinesfalls mehr als Despot gegenüber. Und vor allem: Diese Vision bedarf eben gerade nicht einer Revolution, diese Vision muss durch die Vernunft in die Geschichte eingehen. Es wird sich hier nicht um die praktische Vernunft des Bürgertums handeln, hier ist die menschliche Vernunft gefragt: Sie muss überzeugen!

Angesichts der fortschreitenden Naturzerstörung wird sie überzeugen. Die heute geführten Diskussionen, die in der degrowth-Bewegung bezüglich unserer Wachstumsgesellschaft sicherlich hervorragend zusammengefasst werden, klammern aus Gründen, die ich nicht nachvollziehen kann, dieses erst mit der Moderne gewaltsam eingeführte Recht auf Privateigentum an Boden in ihren Analysen aus: Weshalb?

Posted by Michael Schwegler at 22:40
Edited on: Sonntag, 13 Oktober, 2019 22:21
Categories: Kommentare

Mittwoch, 09 Oktober, 2019

Immanuel Kant

Ein Artikel zum "Staatsrecht", besser zu Kants Vorstellungen zum bürgerlichen Staat, wird derzeit noch geschrieben. Vorweg hier schon einmal ein Hinweis: Kant hat erst in seinen letzten Lebensjahren einige philosophischen Überlegungen zum bürgerlichen Staat veröffentlich. Er starb 1804, wenige Tage bevor Napoleon Bonaparte seinen größten Coup landete: Die Veröffentlichung und Durchsetzung seines "Code Napoleon". Kant hätte dem Inhalt dieses Coups bezüglich des Sachenrechts im 2. Buch des Codes Napoleon nicht zustimmen können. Kant erkannte wohl ein denkbares Recht auf Privateigentum an Boden. Dieses Recht hätte aber erst in einem geschichtlichen Stadium Teil der praktischen Vernunft werden können, in dem das Gesetz sich als "allgemeines Gesetz" entwickelt hätte und mit dem "allgemeinen Gesetz" sogar ein Weltfrieden denkbar geworden wäre. Diametral dem gegenüber erklärte Napoleon Bonaparte ein privates Recht, das er als Imperator in Europa als "Code civil" durchsetzte. Die Frage könnte also lauten: Kann ein bürgerliches Recht, dem gewaltsam die Völker unterworfen werden, jemals allgemeines Gesetz werden?

Posted by Michael Schwegler at 10:48
Edited on: Mittwoch, 09 Oktober, 2019 20:24
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Herrenloser Boden

Das Recht auf Eigentum an Grund und Boden bewirkt, dass die modernen Demokratien, die auf diesem Recht gegründet sind, despotische Demokratien sind.

Diese Behauptung kann jeder nachvollziehen, wenn er sich seines eigenen Verstande bedient (Kant: Was ist Aufklärung). Dennoch werde ich an dieser Stelle für jüngere Menschen diese Behauptung noch ausfürlich begründen.

Posted by Michael Schwegler at 10:18
Edited on: Samstag, 12 Oktober, 2019 19:33
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