Ende der Revolutionen

Es wird nicht gelingen - es kann nicht gelingen, glaubt man dem verstorbenen Politologen der Kritik des Politischen Johannes Agnoli.

Auch das Urteil des Autors von endederrevolutionen.de ist bitter. Mit diesen neuen wisssenschaftlich ausgebildeten Umweltschutzprotagonisten, die aus den postmodernen Thing-Tanks, diesen Fabriken, die dieses mechanische Geistwesen Mensch ausbilden und förmlich fabrizieren, kann es nicht gelingen.

Ihr müsstet es schaffen, ihr, die noch Gott schauen. Mit euch allein ist Vertrauen.

Die staatstreuen Mitläufer, allen voran sind es diese Denker aus den Denkfabriken und die Gläubigen, die ihre Meinung über Fernsehabende und den Medien beziehen, werden es nicht besorgen. Jüngstes Beispiel (Stand Mai 2022): "Respekt für diesen Move von Präsident Selenskyj und Premier Petkow", bilanziert Martin Kothé, Leiter des Büros der Friedrich-Naumann-Stiftung in Sofia. Diese Denkfabriken tun alles, um nicht nur die Kinder und Jugendlichen für ihre Ziele förmlich abzurichten. Zu diesen Denkfabriken zählen längst auch scheinbar aufgeklärte Menschen, postmoderne Protestanten, die einen Wolfgang Huber, mit seinem Begriff "der rechtserhaltenden Gewalt" mangels Wissen um die Bedeutung der Bergpredigt in den Kirchen feiern. Sie unterstützen grausame Netzwerke und sind damit Teil des geflügelten Wortes "Pest des Protestantismus" geworden.
Die großen Versprechen zu Beginn der Bundesrepublik Deutlschand, nie wieder Krieg zu führen oder auch nur Waffen in Krisengebiete weltweit zu liefern, sind seit den Tagen des inzwischen fest im Sattel sitzenden Postfaschisten verklungen. Alle kennen die Geschichte dieser Versprechungen, die mit dem letzten Bruch dieser Versprechungen mit der Sache Oppenheimer inzwischen sogar eine Wasserstoffbombe in den Kreis politisch-militärischer Überlegungen der Auseinandersetzungen gebracht haben. Da seht ihr schwarz auf weiß die Ergebnisse der Friedensverfertiger. Schaut wenigstens hin! Da ändert sich ohne euer aktives Handeln bezüglich der Organisation genügender Erststimmen, die mit der Aufklärung darüber praktisch beginnt, doch nichts! Diese geistigen Nachfolger eines Carl Schmitt scheinen wie die Faschisten in der Ukraine ihr Handwerk sehr gut zu beherrschen. Noch ist es Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl. Sie sollte nicht die letzte freie Wahl in der Bundesrepublik Deutschland sein.

Und die Aktivisten von XR, von fff? Sie sind förmliches Produkt der modernen think-tanks.
Natürlich sie sind jung, sie toben noch. Wie sie auf den Schulhöfen toben und wo sie toben müssen, weil sie so jung bereits eingesperrt werden; das Schulgesetz verlangt es! Sie suchen ihre Freund*innen, auch das versteht man. Hinzugekommen aber ist, dass viele heute ihre Smartphones vor sich hertragen, wie wenn diese die Richtung anzeigen könnten, in die gegangen werden muss. Aber da wollen sie nicht hin, die Entbehrungen scheinen dann doch zu gewaltig. Da versöhnt man sich dann doch lieber mit der Politik. So sprachen die runden roten Schilder mit der einzigen Forderung "Raus aus der Groko" das aus, was auf solchen Demos in den Parlamenten noch gehört wird obwohl solche Schilder gar nicht sprechen können. Aber haben sie nicht zugehört? Hören sie zu wie sie ihren Lehrer*innen heute zuhören? Es war in Krakowice, als ihr Idol Greta Thunberg den richtungsweisenden Satz aussprach: "Ihr habt uns bisher nicht geholfen, ihr werdet uns auch in Zukunft nicht helfen."

Dass sich die noch junge Greta Thunberg mit all ihren Unterstützern Partner in den verschiedenen Nationalstaaten sucht ist richtig und verständlich; die Klimaveränderung macht an Grenzen nicht halt. Dass sie sich ausgerechnet an eine Politikerin wendet, wird ihren hoffnungsvollen Aufbruch zu Ende führen; geschützt und behütet, aber das ist verständlich bei all den häßlichen Anfeindungen, denen sie ausgesetzt ist.

Aber die Politik kann auf dem privaten Grund und Boden hier nichts richten. Das hat der Wirtschaftsminister jetzt schon mehrfach in den Talkshows verkündet, aber auch ihm hört keiner zu. Vielleicht auch deshalb, weil auch er nicht klar das Problem benennt und lediglich die politische Erscheinungsebene bedient, auf der alles so hoffnungslos ist und bleibt.

Der englische common sense Möchtegern Politiker Roger Hattam, dem an anderer Stelle auf endederrevolutionen.de zuvor Aufmerksamkeit geschenkt wurde weil Freunde darum baten, denkt auch nicht anders, nur gefährlicher: Er träumt von Bürgerversammlungen, wie wenn der kantische Pöbel nur anders aufgestellt werden müsste um eine Politik der radikalen Veränderungen, eine Politik der Aufhebung der Produktionsweise auf privatem Boden, durchsetzen könnte. Aber das will er auch gar nicht: Er ruft wieder nach der Fasces, die es richten soll. Gefährliche Träume, die Erinnerungen an die von den Sozialdemokraten aufgestellten Freicorps wachrufen, deren sich dann ihre politischen Gegner bedienten: Dialektik aber findet allein auf der Formseite statt.

Nein, meine Brüder und Schwestern, ohne die Befreiung des Bodens aus dem Sachenrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches geht es nicht. Es ist so merkwürdig: Dieser Weg wäre so einfach und klar, ohne Haken und Ösen; ohne Pathos und revolutionärem Geschrei. Nur das egoistische "selber essen macht satt" müsste zugunsten der Anderen zurückgenommen werden, die da draußen so gar nichts haben und deshalb zunehmend zu uns kommen. Einen Teil unseres Wohlstandes müssten wir zu ihnen übertragen damit sie bleiben können; damit sie als Völker in ihren Herkunftsländern bleiben können.

Zum Gelingen beitragen; (Fortsetzung zum Text: "Es wird nicht gelingen" vom 30.11.)

denn das destruktive Denken ist einfach, die Sache liegt vor und ist geronnen. Das konstruktive Denken indes ist schwer: die Sache verbirgt sich und überall lauern Gefahren; da gerinnt nichts und das Denken darüber verbietet jeden Zusatz, der das Gerinnen später beschleunigen könnte.

Ihr wollt das System ändern. Das System, das euch inzwischen nicht mehr gefällt seit sie gesagt hat, dass das System der Grund ist, weshalb das Klima sich ändert. Das hat sie als 15jährige im polnischen Katovice gesagt. Das haben aber vor ihr schon Viele gesagt. Ihnen habt ihr nicht zugehört. Warum?

Jetzt endlich scheinen alle das System ändern zu wollen, Andere aber nicht. Das ist das aktuelle Problem.

Wer sind wir? Wer sind die Anderen? Warum sind wir nicht Alle? Der Klimawandel geht doch alle an? Solange das nicht klar ist werden die Anderen ihre Politik weiter diskutieren und Gesetze erlassen. Mit dem Gesetz werden sie zum "Wir" und wir zu den Anderen. So einfach drehen sie die Sache um.

Wie aber können wir mit denen, die jetzt Wir sind zusammenkommen wenn die Zeit angesichts des Klimawandels drängt? Wir müssen zusammenkommen, denn diese gestalten die Politik und sorgen für die Gesetze, die für alle gelten. Wir leben nun mal in diesem repräsentativen politischem System und das war und ist auch gut so.

Jetzt aber, nachdem der Klimawandel auch bei den Ihrigen, den Politikern zur Kenntnis genommen wird und sie sogar einen Klimanotstand ausgerufen haben, sollten wir unsere Gegensätze überwinden. Alle vernehmen doch, dass alles über eine Symbolpolitik nicht hinausgeht und auch nicht hinausgehen kann. Dafür sorgt das Recht; ihr Recht, das wir deshalb gemeinsam mit ihnen, den Anderen, ändern müssen.

Wir alle wissen, dass wir eine Minderheit sind und immer waren. Über die Gründe wurde bisher viel geschrieben und eine Diskussion darüber steht jetzt nicht an. Bei Wahlen der Repräsentanten des Systems steht keiner von uns zur Wahl; keiner, der das System ändern will. Deshalb können wir noch so oft eine Systemänderung fordern, da ändert sich deshalb nichts. Die Anderen haben eh gesagt, dass sie das System nicht ändern wollen und das sagen auch alle Repräsentanten. Das müssen sie auch, das steht im Grundgesetz. Also hören wir auf daran rumzumäkeln. So retten wir das Klima nicht.

Aber das Klima ändert sich, das ist sicher. Es ist schrecklich wenn ausgerechnet nur dieses sicher ist: Einerseits - Andererseits. Wegen den Anderen sind keine Änderungen zu erwarten.

Die Anderen haben recht; sie verlassen sich auf das Recht, das ihnen zu Diensten ist, das sogar geeignet ist, die Polizei zu rufen, wenn wir das anders wollen; am Ende auch die Panzer und alles Militär. Das geht also nicht. Hört auf, die Andern haben das Recht, das hätte jeder von uns wissen können und jeder vernünftige Mensch weiß das. Auch ihr wisst das. Trotz dieses Wissens amüsiert ihr die Anderen mit euren Kämpfen mit den ewig Gestrigen, den Enttäuschten, den Vielen, die überzeugt sind, dass sie allein wissen wo´s lang geht; wenn sie nur ihre Leute an den Schalthebeln der Macht hätten. Macht es wie ein Torero wenn ihr einem von ihnen begegnet: Nehmt ein rotes Tuch, fürchtet euch nicht und… den Rest kennt ihr: Lasst ihn Leerlaufen bis er erschöpft ist.

Da stehen wir nun, manche tragen noch Plaketten an ihren Hemden und Pullovern, die sie sogar wieder an die Kleidung ihrer Kinder heften, die doch noch gar nichts darüber wissen, gar nicht wissen können. Formt nicht ihre Münder. Andere halten sich immer noch an ihren Fahnen fest, die irgendwelchen Vereinen gehören, denn diese Organisationsform haben die Anderen uns zugewiesen als sie das Recht formulierten. Da wird nichts, die haben eine Satzung. Wir könnten uns anders organisieren! Aber daran haben die Anderen gedacht und alle Schlupflöcher längst ausgemacht und verschlossen; so etwas ginge nur außerhalb ihres Rechtesystems und das sei verboten.

Damit sind wir aber wenigstens beim Kern der Sache. Die einzige Lösung im Rahmen und vor allem in der Achtung des Gesetzes bietet sich an: Wir müssen dafür sorgen, dass das Gesetz geändert wird. Eigentlich ist so etwas recht einfach wenn wir uns darüber alle einmal einig wären, dass wir es wollen, dass es notwendig ist. Noch nie in der Geschichte der Menschheit hat so etwas gegolten. Immer wussten nur die Anderen wo es lang geht. Und sollten wir einmal anders als die Herrschenden weiter geblickt haben wurden wir ausgeschaltet. Aber diese Zeiten liegen hinter uns.

Ab jetzt wäre es nicht mehr so wichtig ob die Anderen davon nichts halten, denn wenn wir auf einem gemeinsamen Weg fortschreiten werden wir irgendwann erfahren wer wir und wer die Anderen sind: Prozentual und in Zahlen absolut. Dann erst wäre die Voraussetzung, aktiv und konzentriert gegen die Ursachen des Klimawandels vorzugehen, geschafft und nicht nur politisch für Lösungen zu werben.

Bliebe nur: Welches Gesetz?

Eine vernünftige Antwort außerhalb von denen, die bis heute vorliegen oder über die, welche aktuell weltweit diskutiert werden machen Sinn, sind aber nicht in erster Linie der menschlichen Vernunft sondern wie bisher den Interessen einzelner geschuldet. Darüber hinaus vergessen diese sinnvollen Lösungen immer wieder dasselbe: Die Anderen haben ihren Rechtsstaat perfekt inzwischen verwirklicht, da kann nichts Sinnvolles etwas ändern, das wissen sie sogar selber.

Die Vernunft kann es. Nicht die bürgerliche und diesmal kann sogar Immanuel Kant, eine Autorität in Sachen bürgerlicher Vernunft, zu uns gezählt werden worauf wir etwas stolz sein dürfen. Die Anderen wissen das noch nicht. Zu lange haben sie sich mit ihm nicht mehr beschäftigt und haben darauf vertraut, dass die Schergen des Naziregimes sich noch auf ihn berufen konnten und ihn damit als okkupiert für ihre Sache betrachten. Das dieses eine banale Nummer war hätten sie bei Hannah Arendt nachlesen können; aber bei Jüdinnen lesen fällt Manchem unter den Anderen immer noch schwer.

Mit zwei einfachen vernünftigen Fragen ergibt sich die fast zwangsläufig die Antwort auf die Frage welches Gesetz geändert werden muss.

1. Wem gehört die Erde? Wem gehört dieser Planet und alle die anderen Planeten, die wir kennen? So vernünftig die Frage ist so einfach ist die Antwort. Niemand braucht sie auszusprechen, nur Idioten wissen es nicht und die brauchen es auch nicht zu wissen; deshalb sind es doch Idioten.

2. Weshalb gibt es dann das Recht einzelner auf Privateigentum an Grund und Boden dieser Erde? Ab jetzt sprechen alle wieder in verschiedenen Sprachen. Hier ist kein Fortkommen mehr, hier nützt kein Appell: Die egoistischen Interessen werden sich in ihren Antworten nicht versöhnen. Der Krieg um den Boden durchzieht die Geschichte der Menschheit. Deshalb sagen die Anderen völlig zurecht: „Was soll diese zweite Frage. Es ist gut so. Die Menschen haben diese Frage bisher nicht beantworten können, weshalb sollten sie diese Fragen jetzt im Konsens miteinander beantworten können?“

Immerhin zeugt diese verständliche Frage der Anderen davon, dass auch sie genau wie wir vernünftig denken, dass sie menschlich denken, dass wir es deshalb gemeinsam schaffen können. Wir sind beim Schlüssel des Problems:

„Anderer, du hast gesagt, es sei alles gut so.“ Das erinnert an die Schöpfungsgeschichte der Christen. Da ist geschrieben, dass er euch alle Pflanzen, Bäume, Tiere auf Erden und alle Vögel unter dem Himmel und alles Gewürm, das auf Erden lebt, gegeben hat. Und es geschah so und es war gut. Jetzt, wo wir alle bedroht sind, sollten wir miteinander sprechen und uns zuhören. Wir alle sind uns wohl mit euch Anderen einig, dass er recht hatte und es so gut war; wir leben gemeinsam auf dieser Erde. Können wir uns gemeinsam wenigstens in diesem Punkt einig werden?

Falls hier Einigkeit herrscht und die kleinen Besonderheiten individueller Befindlichkeiten wenigsten jetzt einmal außer Acht gelassen werden, klärt alles weitere die gemeinsame Vernunft, die wir zum ersten Mal als menschliche Vernunft behaupten dürfen: Wir müssen gemeinsam die Schöpfung bewahren; und das hat mit ihm gar nichts zu tun. Es ist eine Sache der Menschen.

Gemeinsam beenden wir den seit Jahrtausenden währenden Streit um den Boden, denn der ist zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte wegen des Klimawandels in Gefahr, dass der Boden nicht mehr für uns und für die Geschöpfe der Natur nutzbar ist. Die Ernten werden ausbleiben und die wenigen Flecken, in denen noch geerntet wird, werden privat sein und die Produkte werden teuer und nur die Wenigen nähren, bei denen all das wertlose Geld gebucht ist. Das haben sogar die Politiker inzwischen erkannt, die den Klimanotstand ausriefen. Gut, sie haben nicht alles erkannt aber sie wollen erkennen. Trotz der Wenigen, die noch immer über einen Machtapparat verfügen und massenhaft jetzt mit Nebelkerzen werfen; diesmal haben sie sich abgrenzen können und ihn ausgerufen. Zwar brüllen die Wenigen jetzt erst recht und das Recht wird sie auch weiter bedienen; sie dürfen das und das ist auch gut so. Wir dürfen uns nie wieder fürchten.

Vieles, was jetzt getan werden müsste, was auch Politiker oft am Liebsten täten, scheitert schlicht am Recht auf Privateigentum an Boden. Auf diesem privaten Boden muss der Staat draußen bleiben und warten, bis es ein Gesetz gibt, das ihm das Recht gibt in das private Haus und in den privaten Grund einzutreten. Das ist gut so und darf auf keinen Fall geändert werden! Dies müssen wir als einen großen Meilenstein in der Geschichte der Emanzipation der einzelnen Menschen verteidigen. Wir müssen immer unser Ohr an das Klopfen an die Türen als Mahnung erinnern, das manchmal zu hören war bevor sie das Haus der Juden, Kommunisten, der Sozialdemokraten und anderer missliebigen Menschen betraten ohne sich um das Gesetz zu kümmern und sie abholten. Unsere Rechte gegenüber dem Staat müssen wir verteidigen. Darin sind wir uns mit den Anderen einig und nur die Wenigen haben was dagegen. Gemeinsam mit den Anderen werden wir sie ausgrenzen: Gemeinsam, wir und die Anderen, wollen diese Menschen nicht mehr unter uns wissen. Gemeinsam verteidigen wir diese Demokratie. Auch wir, obwohl wir nicht vergessen, dass es eine bürgerliche Demokratie ist: die Andere und ich.

Derart näher gekommen können wir gemeinsam besprechen, was eigentlich zu tun wäre. Jetzt werden uns sogar die Anderen sagen, dass Vieles nicht getan werden kann; der Schutz des Privateigentums an Boden verhindere Vernünftiges. Es würde ewig dauern auf dem Rechtsweg. Der private wie der öffentliche Eigentümer verfüge über eine mächtige Jurisprudenz, über Kanzleien, die millionenschwer zu Buche stehen. Da sei kein Durchkommen.

Jetzt wäre der Zeitpunkt gekommen, an dem ein Vorschlag zu einer Gesetzesänderung auch zu den Anderen durchdringen könnte. Der Weg, wirksam dem drohenden Klimawandel zu begegnen könnte vertrauensvoll miteinander diskutiert werden. Mit der Herausnahme des Grund und Bodens aus dem Sachenrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches, mit dem der Boden erst vor gut 200 Jahren privatisiert wurde, könnte diesmal aller Boden wie zu Urzeiten als herrenlos proklamiert werden. Das Recht versagt dem angeeigneten Boden künftig den Schutz des Staates. Aber diesmal würde es keine Revolution sein, die diese Gesetzesänderung schafft. Es wäre der Stimmzettel ausgefüllt von den Anderen und uns. Kein Mensch, der danach nicht das Nutzungsrecht über den herrenlosen Boden hat, könnte privat eine Änderung der Nutzung des Bodens durchführen, wenn er dafür nicht die Zustimmung anderer Menschen hat. Der Boden ist herrenlos, Sache der Natur und ein ewiglich geführter Krieg endet.

Bevor die Anderen wieder aufgeschreckt sich von uns trennen müssen wir sie bitten, doch noch etwas zuzuhören: es sei alles anders als sie befürchten! Wir dürfen das gewonnene Vertrauen nicht mehr verlieren, wir müssen es ständig beweisen. Wir können über uns erzählen, das schafft Vertrauen.

Der Maulwurf lebt. Er musste sich verstecken und hat überlebt. Damals, mit der Bewegung der Katharer im 13. Jahrhundert konnte er noch mit all den anderen Geschöpfen der Natur mit den Menschen wandeln, aber jetzt ist er alt geworden. Zu oft musste er unter den Boden, auf dem sie ihr Reich errichteten. So hat er die Inquisition, Luthers Reformation, die Französische Revolution, die Erschießungen der Kommunarden von Paris und sogar das Grauen von Auschwitz überlebt. Aber bedenkt, auch er ist sterblich, wie alles Menschliche sterblich ist.

Drei Punkte sind wichtig:

1. Nichts ändert sich im ersten Moment für den Menschen. Jeder nutzt den Boden wir bisher. Versprochen und es werde Gesetz. Wie ein Pendel, das zur Ruhe gekommen ist, ist erst einmal alles in Ruhe; zumindest hierzulande. Das Pendel wird wieder angestoßen werden aber wie wird sich zeigen. Die Verkehrsformen unter den Menschen werden sich ändern.

2. Am politischen System ändert sich nichts obwohl sich das System grundlegend geändert hat. Das muss nicht versprochen werden. Das ist so, das kann jeder sehen; nur das Gesetz hat sich geändert und nur ein Gesetz. Es ist einmalig in der Geschichte.

3. Jeder Mensch hat das Recht, das er nie zuvor in der Menschheitsgeschichte hatte: eine definierte Fläche des Bodens der Erde nutzt er fortan autonom.Weder der Staat noch ein Nachbar hat dort unerlaubten Zutritt. Dort lebt er selbstbestimmt mit nur einer Verpflichtung, er muss die Schöpfung auf diesem ihm überlassenen Boden der Erde bewahren. Die Exekutive des Staates ist gesetzlich angewiesen, die Autonomie des Einzelnen dort zu schützen. Einmalig in der Geschichte der Menschheit, dass die Waffe des Staates durch das Menschenrecht des Einzelnen direkt gelenkt wird.

Erhalten wir die Schöpfung.

Nachtrag: Natürlich da diese Staaten, das weiß ich. Aber ich sagte auch, dass wir uns nie wieder fürchten dürfen.