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Das Urteil des Europäischen Gerichtshof beendet das Projekt einer Europäischen Union

Der Kampf gegen den Staat ist legitim.

Jeder Kampf gegen den Staat ist legitim. Es gibt keinen Gesellschaftsvertrag und eine einseitige Willenserklärung ist kein rechtsgültiger Vertrag. Der Kampf gegen die von den staatlichen Organen einseitig erklärte Willenserklärung darüber, wie die Menschen zu leben haben, muss jetzt wieder auf allen Ebenen geführt werden. Der Staat, von dem Nietzsche in "Also sprach Zarathustra" schrieb, ist mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wieder Wirklichkeit geworden. Das kalte Ungeheuer steht wieder vor den Türen der Familien. "Schlaf ein mein Kind, schlaf leis."

Nach Auschwitz verschwand der faschistische Staat nicht. In Deutschland ging ein militärischer Teil sofort in den Untergrund und die unheimlichen Juristen wurden von den Siegermächten, je nach fremdstaatlicher Opportunität, sofort wieder ins Amt gehoben und verwendet. Aufgerichtet werden mussten sie nicht. Kontinuität war angesagt und diese willfährigen Juristen sorgten gemeinsam mit den Politikern in Ost und West dafür, dass kein Neubeginn in den Nachfolgestaaten, weder in der Bundesrepublik Deutschland noch der Deutschen Demokratischen Republik, gelingen konnte. Über diese Geschichte muss auf endederrevolutionen nicht berichtet werden; sie ist allseits bekannt.

Gegen das Vergesssen bedeutet deshalb auch, gegen das Vergessen dieses Unrechts, das die alliierten Militärkräfte mit dieser Wiedereinsetzung von Menschen, die objektiv und wissenschaftlich belegbar Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, nicht nur aufzustehen: Erzählt es euren Kindern. Der kantische Pöbel will nichts davon hören. Die Straße ging inzwischen verloren!

Nie aber werden wir Auschwitz vergessen, nie werden wir diese Juristen vergessen und jedem Juristen in die Augen schauen. Letztere sind unter uns, wir können ihnen nicht trauen. Wir müssen ein weiteres Auschwitz verhindern und können uns auf sie nicht verlassen. Nicht alle Juristen sind schwache Persönlichkeiten. Die Richter am EGMR waren schwach, noch aber gibt es andere Richter; sie sind nur wenige: Aber wir sollten noch hoffen.

Mit welchem Recht sprechen heute Richter des Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein Urteil, das in das Naturrecht des Menschen auf Selbstbestimmung eingreift? Dieses Recht gibt es nicht. Lehrt es euren Kindern. Die Schulen werden es nicht lehren. Die höheren Lehranstalten werden es auch nicht mehr lehren: Ihr müsst es selber studieren. Beginnt vielleicht euer Studium mit David Hume, es ist nur ein Rat und wenn ihr versteht, weshalb Jean-Jaques Rousseau auf dem Schoß dieses Mannes saß und wie ein Kind weinte, habt ihr alles verstanden.

Mit diesem Urteil hat sich der Europäische Gerichtshof selbst abgeschafft: Unheimliche Juristen haben die Vision Alfredo Roccos auf europäischer Ebene verwirklicht und sich den Titel eines postmodernen Pontifex Maximus, eines Brückenbauers zwischen den unheimlichen Oberen der Nationalstaaten unter dem Beifall der Politiker angemaßt. Sie werden nun gemeinsam an Rechtspositivismus vorantreiben das Naturrechts auf Selbstbestimmung des Menschen rechtsstaatlich abschaffen und denn Geist Hegels in alle Winkel der europäischen Landschaften tragen. Alle nationalen Oberhäupter werden sich damit zu krönen, wie sich einst Napoleon selbst gekrönt hat. Das Recht der Tyrannen ist Wirklichkeit geworden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sieht in einer Impfpflicht keinen Verstoß gegen die Menschenrechte und behauptet: "Die Maßnahmen können in einer demokratischen Gesellschaft als notwendig angesehen werden". Im "besten Interesse" der Kinder sei diese Entscheidung. Der Staat bestimmt zum ersten Mal das "Interesse der Kinder". Dieses Urteil wiegt schlimmer als die schlimmsten Gesetze der Nazis: Es unterstellt alle Kinder einem staatlichen Interesse. "Das Ziel muss sein, dass jedes Kind gegen schwere Krankheiten geschützt ist, durch Impfung oder durch Herdenimmunität".

Ein Jahr nach dem erschreckendem Urteil der 2. Kammer des Bundesverfassungsgerichts vom 10. April 2020 fällt dieses Urteil wieder in die Osterzeit. Ganz Europa haben diese Juristen jetzt wieder in der Hand. Nach der faschistischen Epoche, die im Jahr 1919 in Italien begann, setzt diese Epoche spätestens mit diesem Urteil sich fort: Rechtsstaatlich, postfaschistisch. Staat und Krone sind wieder vereint. Die nationalen Vasallen werden sich diese Gelegenheit nicht entgehen lassen und sich ihrerseits die Krone aufsetzen nach dieser wiedererlangten Allmacht: Der Fürst ist tot. Es lebe der Fürst. Jetzt können sie die Plünderunge des Planeten ungehindert fortsetzen. Der kurze Traum Bundesrepublik Deutschland ist ausgeträumt. Sie sind gewarnt und werden das Wahlrecht verändern. Die Ferse des Achill werden sie beseitigen und ihm den Fuß abhacken. Sie haben keinen Respekt mehr vor dem Menschen. "Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer. Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus seinem Munde: »Ich, der Staat, bin das Volk.«" Die Politiker werden ihn jetzt erst recht auszubauen. Es gibt jetzt politikwissenschaftlich nur noch zwei denkbare Wege: Entweder der Weg, den die kommunistische Partei Chinas gewählt hat, oder kurzfristig noch den Weg von Endederrevolutionen: Die Nutzung der Erststimme für die Errichtung eines konsequenten Zweikammersystems, damit die politische Kaste zumindest im Gleichgewicht gehalten werden kann. Das protestantische Prinzip der "Balances of power" kann vorerst nicht mehr aus der Welt geschaffen werden. Die Protestanten sind durch die beiden genannten Urteile erheblich gestärkt worden und die Katholiken müssten jetzt aufwachen, wenn sie nicht eines Tages erkennen müssen, dass das Grab leer ist. Es ist leer, weil Jesus nie gelebt hat. Seine Existenz war eine Erfindung des Teufels. Der Mensch nutzt seine Fähigkeit nicht, zwischen dem Bösen und dem Guten zu unterscheiden. Schon kurz nach seiner Schöpfung, als der mensch aus seinem Naturzustand heraustrat, herrschte der Teufel. Lange haben ihn die Katholiken im Zaum gehalten. Mit der Lüge des Bestands eines gesellschaftsvertrags, an den die Mehrheit des kantischen Pöbels glaubte, ist es ihm gelungen die Herrschaft über die Schöpfung Gottes zu erringen. Und Gott?

Gott wird sehen, dass es gut war. Den Menschen hat er mit seiner Fähigkeit, grenzenlos zu lieben, ausgestattet. Mit Leidenschaft, der Poesie und unglaublicher Schönheit. Er hätte sich dafür entscheiden können. Mehrheitlich, weil sie mit der List der Schlange die Demokratie verkündeten, hat sich der Mensch gegen die Liebe, gegen die Poesie und gegen die Philosophie entschieden; für den belanglosen Tod.

Ihr aber, die mit mir seid, bleibt bei den Kindern und schützt sie. Meidet künftig wo immer es geht die staatlichen Kindergärten und Schulen. So besteht wenigstens die Chance, dass sie mit ihresgleichen einmal zusammenstehen, in Liebe, wenn durch den Klimawandel auch ihre Zeit vorbei ist. Sie werden ein glückliches Leben trotz des Klimawandels haben, auch wenn das Atmen ihnen viel schwerer fallen wird als uns.

Die politische Kraft der Autonomen wird weiter verblassen. Sie hätten dem postmodernen Faschismus entschieden entgegentreten können, wenn sie nicht als Bürgerschreck, schwarz und vermummt, als bloße Karikatur von braun und mit Hakenkreuz, auf die Straße gegangen wären. Sie wiederholten die Fehler der selbstverliebten 68er. Letztlich verachteten sie den einfachen Menschen, der sein Brot im Schweiß seines Angesichts erwerben musste. Sie verachteten die Familien und sahen nicht, dass sie mit ihrem Qutfit ihre Mütter verletzten. Spätestens als einer dieser 68er mit Turnschuhen im Parlament auftrat und kurze Zeit später sich die Kravatte umband hätten sie den schrecklichen betrug erkennen können. Sie wollten sich von der Politik abwenden, wollten als Autonome leben und verstanden überhaupt nicht, dass sie im Besonderen politiscgh wirkten. Sie hatten keinen Kompaß und eigneten sich hervorragend zum Gespött der Leute. Wie die Politiker verachteten sie die einfachen Menschen.

Ob das Kommando über die Klasse dieser einfachen Menschen das Ruder einmal umreißen wird, ist extrem unwahrscheinlich. Der Klimawandel würde dann nicht mehr zu stoppen sein.

Antifaschismus geht anders. Erkennt jetzt wenigstens in Zeiten, in denen das Wohnrecht wegen dem viel zu vielen wertlosen Geld abgeschafft ist, dass sie euch zwingen werden wie sie die Eltern aktuell zwingen wollen, ihre Kinder impfen zu lassen.

Der Autor von endederrevolutionen steht dem Impfen durchaus positiv gegenüber. Darum aber geht es überhaupt nicht. Hört den Kommentatoren und den Ratgebern am Besten gar nicht zu, wenn sie euch aufklären wollen. Sie reden wie die Schlange geredet hat. In einem Punkt habt ihr absolut recht: Nur noch in der Autonomie können wir die Liebe, die letzten Schönheiten der Natur und das Vertrauen unterenander erleben. Ihr habt aber versäumt, die Autonomie des Einzelnen zu einer mehrheitsfähigen Kultur zu entwickeln. Neben eurem Häuserkampf hättet ihr hier in der Bundesrepublik -solange ein geistiger Pluralismus wenigstens als Lippenbekenntnis mancher Politiker noch herrschte - und eure Erststimme nutzen können: Verantwortung übernehmen und als unpolitische, politikferne Menschen die Erste Kammer Schritt für Schritt, Legislaturperiode für Legislaturperiode, schaffen können. 200 Unterstützer pro Wahlkreis, ihr hättet es versuchen können. Bedenkt, eure Gegner sind Protestanten, die können nicht anders, sie glauben an "Gott den Allmächtigen", die glauben an einen Erlöser und begreifen nicht, dass sich der Mensch von den Tyrannen selber erlösen muss. Jetzt greifen sie nach unseren Kindern. Es darf keine Versöhnung mit dem Staat geben, wenn unsere Kinder leben sollen: Leben und nicht nur arbeiten und sie bereits von Kindes Beinen an überall angehalten werden, den Schrott zu konsumieren, den sie inzwischen massenhaft überall unseren Kindern aufdrängen und politisch alles unternehmen, dass ihr Schrott, zuletzt unter dem Schlagwort Digitalisierung, jetzt auch unter die Kinder kommt.

Wenden wir uns jetzt wenigstens, nachdem die letzten Dämme brechen, von ihnen ab: Würdigen wir sie keines Wortes, bleiben wir unter uns. Ertragen wir ihre Strafen und leben ganz unten: In Liebe.